Regierung setzt Impfpflicht aus

Die Impfpflicht gegen das Coronavirus wird ausgesetzt. Das hat die Regierung am Mittwoch im Ministerrat entschieden. Wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sagte, sei die Pflicht bei der vorherrschenden Omikron-Variante „nicht verhältnismäßig“. In drei Monaten soll neu entschieden werden, sagte der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen. Basis für die Entscheidung ist der Bericht einer Fachleutekommission, der vor einer neuen Welle im Herbst warnt.

(ORF)